BlackBerry – Der Patentstreit

Die Blackberry-Technik verletzte (zumindest in den USA) ein Patent, das 1991 angemeldet und später von einer Firma namens NTP mit Sitz im US-Bundesstaat Virginia erworben wurde. Diese verklagte RIM im November 2001, nachdem Verhandlungen über einen Lizenzvertrag gescheitert waren. Es folgte ein mehrjähriger Rechtsstreit, in dessen Verlauf befürchtet wurde, dass ein Gericht die Abschaltung aller Blackberrys anordnen könnte. Dazu kam es jedoch nicht, stattdessen erzielten die Prozessgegner im März 2006 eine gütliche Einigung. Die Firma RIM verpflichtete sich zur Zahlung von 612 Millionen US-Dollar und erwarb das Recht, die betroffenen Patente benutzen zu dürfen. Die von NTP gehaltenen Patente (16 Claims) wurden mittlerweile vom US Patent Office für nichtig erklärt.

Quelle: de.wikipedia.org

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